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Partei
Vielleicht habt ihr
es ja schon einmal erlebt: Da sitzen Erwachsene ganz harmlos um den
Tisch und unterhalten sich über scheinbar ganz alltägliche Dinge.
Auf einmal schwillt der Ton an. Und plötzlich kriegen sie sich so
richtig in die Wolle. Der eine schimpft über die Regierung oder
irgendwelche Politiker. Der andere nimmt die Gescholtenen in Schutz
und verweist darauf, wie viel Dreck die anderen am Stecken haben.
Und so geht es endlos hin und her, bis endlich jemand mit den Worten
dazwischenfährt: „Hört doch endlich auf zu politisieren! Das führt
doch sowieso zu nichts.” Wenn ein Gespräch so verläuft, kann man
getrost davon ausgehen, dass die Streithähne unterschiedlichen
Parteien anhängen.
WETTBEWERB UM WÄHLERSTIMMEN
Grundsätzlich ist
von Parteien überall dort die Rede, wo mehrere Personen oder Gruppen
im Wettbewerb oder Widerstreit liegen. Das Wort leitet sich vom
lateinischen Wort partes für „Teile” ab. Aber uns
interessieren hier nicht die Streitparteien bei Tisch oder vor
Gericht, sondern die politischen Parteien. Das sind Vereinigungen
von Menschen mit gleichen oder ähnlichen politischen Ansichten und
Interessen. Sie haben sich zusammengeschlossen, um in Staat und
Gesellschaft ihre Vorstellungen und Ziele zu verwirklichen. Um dies
tun zu können, müssen sie möglichst stark in den Parlamenten
vertreten sein. Deshalb versuchen sie ständig, im freien Wettbewerb
Anhänger in der Bevölkerung zu gewinnen, die ihnen bei den nächsten
Parlamentswahlen ihre Stimme geben.
TORIES UND WHIGS
Geschichtlich
betrachtet ist das politische Parteienwesen eng mit dem
Parlamentarismus verknüpft. In England, wo es das erste Parlament
gab, entwickelten sich vor über 300 Jahren auch die ersten
politischen Parteien: auf der einen Seite die königstreuen Tories
und auf der anderen Seite die Whigs, die als Kämpfer für bürgerliche
Freiheit und mehr Rechte für das Parlament auftraten. Aus ihnen
gingen später die Konservativen („Bewahrenden”) und die Liberalen
(„Freiheitlichen”) hervor, die noch heute existieren. Hinzu gesellte
sich im Laufe der Industrialisierung noch eine große Arbeiterpartei.
PARTEIENDEMOKRATIEN
Deutschland ist erst
seit Gründung der Bundesrepublik im Jahr 1949 eine echte
Parteiendemokratie. Es gab zwar zuvor schon Parlamente und Parteien.
Aber entweder spiegelten die Parlamente in keiner Weise die
Zusammensetzung der Bevölkerung wider, oder sie funktionierten nicht
richtig. Heute wäre unsere Demokratie ohne Parteien undenkbar. Sie
spielen die führende politische Rolle in unserem Gemeinwesen. Jeder
Bürger, der an der Gestaltung von Staat und Gesellschaft mitarbeiten
will, kann dies z. B. als Mitglied in einer Partei tun. Die größeren
Parteien sind praktisch überall im Land vertreten. Sie gliedern sich
von unten nach oben in Ortsvereine, Bezirks-, Landes- und
Bundesverbände.
Regelmäßig treffen
sich die Delegierten (Abgesandten) der Parteien zu Parteitagen. Dort
wird das zukünftige politische Programm festgelegt und der
Parteivorstand mit dem Parteivorsitzenden an der Spitze gewählt.
Wenn Wahlen anstehen, finden Delegiertenkonferenzen statt. Dort
bestimmen die Abgesandten die Kandidaten, die sich bei den Bürgern
um ein Abgeordnetenmandat bewerben.
Die wichtigsten Parteien der Bundesrepublik
Deutschland
| Name |
Abkürzung |
| Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
SPD |
| Christlich Demokratische Union |
CDU |
| Christlich Soziale Union |
CSU |
| Freie Demokratische Partei |
FDP |
| Bündnis 90/Die Grünen |
Grüne |
| Partei des Demokratischen Sozialismus |
PDS |
REGIERUNGSPARTEIEN UND OPPOSITIONSPARTEIEN
Denn aus den
Parteien stammen (fast) all die Politiker, die als gewählte
Volksvertreter in den Parlamenten sitzen. Die Parteien, deren
Abgeordnete dort die Mehrheit stellen, dürfen die Regierung
bestimmen. Das können einzelne Parteien sein oder auch Bündnisse aus
mehreren Parteien, die man dann Koalitionen nennt. Diese
Regierungsparteien oder Regierungskoalitionen können mit ihrer
Mehrheit dann auch die Maßnahmen und Gesetze beschließen, an die
sich alle Bürger (und natürlich auch die Regierung selbst) halten
müssen.
Aber auch die
Parteien, die in der Minderheit sind, erfüllen eine wichtige
Aufgabe. Sie bilden die so genannte Opposition (das kommt aus dem
Lateinischen und heißt wörtlich „Widerstand”). Bevor Regierung und
Regierungsparteien nämlich Maßnahmen beschließen, werden diese
ausführlich in der Öffentlichkeit diskutiert. Und dabei ist die
Opposition stets bemüht, in Reden vor dem Parlament oder in den
Medien (Zeitungen, Fernsehen usw.) ihre abweichenden Meinungen und
Standpunkte herauszustellen. Dies kann in manchen Fällen dazu
führen, dass die Regierungsseite ein Vorhaben noch einmal überdenkt.
Auf alle Fälle ist es eine gute Werbung für die nächsten Wahlen,
wenn eine Oppositionspartei die besseren Argumente hat. Und durch
die öffentliche Auseinandersetzung zwischen den Parteien kann sich
der Bürger auch ein besseres Bild von den Problemen im Land machen.
Er bildet sich dadurch eine eigene Meinung, die er bei seiner
nächsten Wahlentscheidung zum Ausdruck bringen kann. Das steckt
dahinter, wenn es im Grundgesetz, unserer Verfassung, heißt: „Die
Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.”
In Deutschland
müssen Parteien mindestens 5 Prozent der Wählerstimmen oder drei
Direktmandate erringen, um in die Landtage oder den Bundestag
einziehen zu dürfen. Die so genannte Fünfprozentklausel soll
verhindern, dass die Parlamente durch eine Fülle von winzigen
Parteien nicht mehr arbeitsfähig sind, wie dies in der Weimarer
Republik nach dem 1. Weltkrieg der Fall war.
Die innere Ordnung
der Parteien muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Und sie
müssen die Herkunft ihrer Gelder offen legen. Dadurch soll
verhindert werden, dass die Abgeordneten käuflich sind und statt die
Interessen des Volkes diejenigen ihrer Geldgeber vertreten.
Wahlkampf und Kandidaten
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| In den Wahlkämpfen des Medienzeitalters
spielen inzwischen Personen eine viel größere Rolle als
Parteiprogramme. Jede Partei hat einen Spitzenkandidaten, den
sie besonders herausstellt. Den meisten ist gar nicht mehr
klar, dass Bundeskanzler und Ministerpräsidenten gar nicht
direkt vom Volk gewählt werden. Sie werden erst nach den
Wahlen vom Parlament bestimmt. |
VON RECHTEN, LINKEN UND RADIKALEN
Um Parteien
hinsichtlich ihrer Ziele und Gesinnungen besser einordnen zu können,
hat sich eine Einteilung von rechts nach links herausgebildet. Zur
politischen „Rechten” gehören konservative Parteien, die für das
Altbewährte eintreten und ihre Politik oft auch an religiösen Werten
ausrichten. Zur politischen „Mitte” zählt man in der Regel liberale
Parteien, die die Zurückhaltung des Staates bei der Gestaltung des
Privat- und Wirtschaftslebens fordern. Und als politische „Linke”
bezeichnet man sozialdemokratische Parteien, die durch staatliche
Eingriffe auch sozial schwachen Menschen zu mehr Wohlstand verhelfen
und eine gerechtere Verteilung des Besitzes durchsetzen wollen.
Außerhalb dieses
parlamentarischen Parteienspektrums stehen die so genannten
extremistischen Parteien. Sie sind nicht bereit, sich an die
demokratischen Spielregeln zu halten, und verfolgen radikale Ziele,
die die bestehende staatliche Ordnung zerstören würden.
Rechtsextremistische Parteien sind beispielsweise übermäßig
nationalistisch eingestellt. Sie halten das eigene Volk als allen
anderen überlegen und geben sich dementsprechend rassistisch und
ausländerfeindlich. Linksextremistische Parteien kämpfen für den
Sozialismus. Sie wollen die freie Marktwirtschaft und das private
Eigentum abschaffen.
VOLKSPARTEIEN
In den
parlamentarischen Demokratien haben sich Volksparteien als die
erfolgreichsten erwiesen. Zwar kann man in ihren Programmen das oben
genannte Links-Rechts-Schema immer noch erahnen. Aber um möglichst
viele Wählerstimmen zu kriegen, bemühen sie sich, die Interessen
möglichst aller Bevölkerungsgruppen in ihren Programmen zu
berücksichtigen. Die großen Parteien in Deutschland z. B. zählen zu
den Volksparteien.
Organisationen der Parteien
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| Die Volksparteien haben alle möglichen
Sonderorganisationen, mit denen sie ganz bestimmte
Bevölkerungsgruppen ansprechen wollen. Darunter gibt es auch
Jugendorganisationen, in denen junge Leute zum Teil schon
politisch mitarbeiten dürfen, bevor sie volljährig sind. |
EINHEITSPARTEIEN
Parteien gibt es
nicht nur in demokratischen Staaten. In vielen Diktaturen findet man
ein Parteiwesen, das jedoch zumeist nur aus einer einzigen, alles
bestimmenden und beherrschenden Partei besteht. Manchmal existieren
daneben auch noch ein paar andere Parteien. Doch diese sind nicht
mehr als Scheinparteien, weil sie der Staatspartei die Macht nicht
streitig machen. In solchen Fällen spricht man auch von
„Einparteienstaaten”. Beste Beispiele für Einheits- oder
Staatsparteien sind die NSDAP im Dritten Reich, die SED in der DDR
oder die KPdSU in der Sowjetunion.
Für Kinder und
Jugendliche
verfasst von: Roland Detsch
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