Von
1952 bis zu ihrer Auflösung 1991 offizielle Bezeichnung der seit
der Oktoberrevolution 1917 herrschenden Staatspartei in der UdSSR.
1.
EINLEITUNG
Hervorgegangen war die Partei aus der 1903/12 formierten
Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands/Bolschewiki (SDAPR
(B)), die sich 1918 in Kommunistische Partei Russlands/Bolschewiki
(KPR (B)) umbenannte, 1925 in Kommunistische Allunionspartei/Bolschewiki
und 1952 schließlich in Kommunistische Partei der Sowjetunion
ohne den Zusatz „Bolschewiki". Im deutschen Sprachraum und
in deutschsprachigen Dokumenten der Internationale lief die Partei
seit 1925 unter der Abkürzung KPdSU.
2.
ORGANISATION
Die Organisation der KPdSU bzw. ihrer Vorläuferinnen folgte dem
von Wladimir I. Lenin vertretenen Konzept der „Partei neuen
Typus’". Sie entwickelte sich aus einem elitären Zirkel
von Berufsrevolutionären, der als Avantgarde des Proletariats den
Klassenkampf auf dem Weg zum politischen Umsturz in Russland
angeführt hatte, zu einer Organisation linientreuer Kader, die
die politisch-ideologische Führungsrolle in Staat und
Gesellschaft der Sowjetunion wahrnahm. Anders als zahlreiche
andere kommunistische Parteien der Welt verstand sich die KPdSU
durchaus nicht als Massenorganisation. Nur ein verhältnismäßig
kleiner Prozentsatz – im Höchstfall nur gut sechs Prozent –
der sowjetischen Bevölkerung hatte ein Parteibuch, wobei
Neubewerber nur auf Empfehlung von Parteimitgliedern und nach
einjährigem Kandidatenstatus aufgenommen wurden.
Organisatorische
Grundprinzipien der KPdSU waren der demokratische Zentralismus
(formaldemokratisch legitimierte Organe, hierarchischer
Parteiaufbau), die monolithische Einheit (straffe Parteidisziplin,
Verbot der Fraktionsbildung) und die kollektive Führung. Die
Partei gliederte sich dabei nach dem Territorial- und dem
Produktionsprinzip in vier Organisationsebenen: Neben der
Gesamtpartei auf Unionsebene existierten 14 regionale
Parteiorganisationen in den Unionsrepubliken und autonomen
Gebieten, ferner örtliche Parteiorganisationen in den Kreisen,
Städten und Bezirken sowie als Grundorganisationen die so
genannten Zellen am Arbeitsplatz.
Die
organisatorische Struktur der KPdSU war geprägt durch Hierarchien
aus Exekutivkörperschaften („Komitees", „Büros",
„Sekretariate") auf allen Ebenen, die als ständige
Parteibehörden mit hauptamtlichen Mitarbeitern fungierten. In
Reinform zeigte sich dies auf Unionsebene, wo der alle vier Jahre
tagende Parteikongress, formell das oberste Parteiorgan, das
Zentralkomitee (ZK) wählte. Das ZK wiederum wählte das
Politbüro (1952 bis 1966 als Präsidium bezeichnet) und das
Sekretariat des ZK sowie den Generalsekretär als Vorsitzenden
dieser beiden höchsten Parteiinstanzen. Das Politbüro gab die
politischen, ideologischen und organisatorischen Leitlinien vor;
das Sekretariat, dessen Mitglieder für einzelne Fachressorts, die
„Abteilungen des ZK", zuständig waren, sorgte für die
Durchführung der vom Politbüro getroffenen Entscheidungen und
Beschlüsse auf allen Ebenen der Partei. Generalsekretär,
Politbüro und Sekretariat als der engste Führungskreis der
Partei bestimmten damit de facto den innen- und außenpolitischen,
den gesellschafts-, wirtschafts- und kulturpolitischen Kurs der
Sowjetunion.
Dank
seiner beherrschenden Stellung im Parteiapparat verkörperte der
Generalsekretär, der sich durch geschickte Ausnutzung seines
Monopols bei der Personalpolitik langfristig Politbüro und
Sekretariat gefügig machen konnte, die eigentliche
Führungsspitze in der Partei und damit auch im Staat.
3.
HERRSCHAFT DER PARTEI DURCH TRANSMISSION
Das Dogma von der führenden Rolle der Partei gegenüber dem
Proletariat bzw. Volk implizierte zugleich die Autorität der
KPdSU gegenüber den staatlichen und gesellschaftlichen
Organisationen. Im Gegensatz zum Marxismus, der die Partei nach
der revolutionären Machtergreifung durch das Proletariat im
Grundsatz für überflüssig erachtet, betrachtet sie der
Leninismus als Vermittler und Multiplikator im Sinn des
gesellschaftlichen und politischen Fortschritts des Kommunismus
für unabdingbar.
Dementsprechend
wurde die KPdSU durch ihre unmittelbare und maßgebliche
Beteiligung an der Ausübung staatlicher Funktionen zum
institutionellen Bestandteil des Sowjetstaats. Dabei war der
Parteiapparat durchaus nicht in den (formell selbständigen)
Staatsapparat integriert. Dass die Partei den staatlichen
Institutionen jedoch de facto übergeordnet war, äußerte sich
u. a. in ihrem Monopol auf die langfristige Planung
(z. B. Fünfjahrespläne), in ihrer Weisung gegenüber
staatlichen Organen durch Parteidirektiven („Sozialnormen")
oder in der faktischen Richtlinienkompetenz der Parteiführung
gegenüber dem Ministerrat. Als eine der wichtigsten Stützen der
Parteiherrschaft galt die Politische Hauptverwaltung (PHV) der
KPdSU bei den sowjetischen Streitkräften, die sich in
Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Jugendverband Komsomol um
die politische und ideologische Erziehung der Soldaten kümmerte.
Verfasst von:
Roland Detsch