Münchner Ministerpräsidentenkonferenz

Informelles Treffen der deutschen Länderregierungschefs vom 6./7. Juni 1947 zur Vorbereitung konkreter finanz- und wirtschaftspolitischer Maßnahmen in den alliierten Besatzungszonen, die im besiegten Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg bestanden.

Unter dem Eindruck des schwersten deutschen Nachkriegswinters ergriff der bayerische Ministerpräsident Hans Ehard die Initiative zur Einberufung der Konferenz, auf der neben Ernährungs- und Wirtschaftsfragen, den Auswirkungen der Unterernährung auf die Volksgesundheit, dem Stand der organisatorischen Entwicklung in der Bizone und dem Flüchtlingsproblem auch das Besatzungsrecht und der Wille zur deutschen Einheit thematisiert wurden.

Die Münchner Ministerpräsidentenkonferenz fand ohne die Länderchefs der Sowjetischen Besatzungszone statt, nachdem die von der dort regierenden Sozialistischen Einheitspartei (SED) angestrebte Schaffung der deutschen Einheit von der Tagesordnung abgesetzt worden war. Zu diesem Zeitpunkt drängten insbesondere die Vereinigten Staaten von Amerika auf die Schaffung eines eigenen deutschen Weststaates als Alternative zu einem wieder vereinigten, aber sowjetisch beeinflussten Gesamtdeutschland (Besatzungszeit in Deutschland). Die von den Alliierten wohlwollend aufgenommene Empfehlung der Ministerpräsidenten zur Bildung eines „Länderausschusses aus allen deutschen Gebieten zur ständigen Unterrichtung und Beratung des Alliierten Kontrollrats in wirtschaftlichen Fragen" gilt als wichtige Vorentscheidung für ein ausgeprägtes föderalistisches Prinzip im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Auf internationaler Ebene folgten Anfang 1948 die so genannten Londoner Empfehlungen, womit die West-Alliierten das Projekt eines separaten deutschen Weststaates konkretisierten.

Verfasst von:
Roland Detsch

(© cpw)