
Nationaler
Verteidigungsrat der DDR (NVR)
Per
Gesetz vom 10. Februar 1960 aus der Sicherheitskommission des
Zentralkomitees der SED hervorgegangenes, hochrangig besetztes
Staatsorgan zur „zentralen Leitung der Verteidigungs- und
Sicherheitsmaßnahmen" der Deutschen Demokratischen Republik.
Der
NVR setzte sich aus dem Vorsitzenden und zwölf Mitgliedern
zusammen. Der Vorsitzende wurde von der Volkskammer gewählt, die
zwölf Mitglieder wurden auf Beschluss des Politbüros vom
Staatsrat ernannt. Der Vorsitzende hatte im Verteidigungsfall den
Oberbefehl über die Streitkräfte der DDR inne; das Gremium
insgesamt organisierte und leitete die Militär-, Verteidigungs-
und Sicherheitspolitik und verfügte dabei über weit reichende
Befugnisse; z. B. konnte der NVR unabhängig von der
Volkskammer die Mobilmachung anordnen und von der Gesetzeslage
abweichende Beschlüsse fassen. Des Weiteren fiel die
Personalpolitik in den Bereichen Militär und Sicherheit
weitgehend in seine Zuständigkeit: Der NVR besetzte
119 Stellen im Ministerium für Nationale Verteidigung
(Divisionskommandeure, Militärattachés etc.), 36 im Ministerium
für Staatssicherheit (MfS) und 31 im Ministerium des Inneren. In
Abstimmung mit dem Politbüro war der NVR ferner für die
Ernennung, Beförderung oder Entlassung von Generalen und
Admiralen sowie für die Wahl der Militärrichter zuständig. Bei
seiner Arbeit stützte sich der NVR auf den Hauptstab der
Nationalen Volksarmee (NVA); eine aus mehreren Offizieren
bestehende Kontrollgruppe diente ihm als unmittelbarer Stab.
Vorsitzender
des NVR war von 1960 bis zu seiner teilweisen Entmachtung 1971 der
Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht und von 1971 bis zu seinem
Sturz im Oktober 1989 der SED-Generalsekretär und
Staatsratsvorsitzende Erich Honecker. In dessen Verteidigungsrat
saßen zuletzt u. a. Verteidigungsminister Heinz Keßler, der
Minister für Staatssicherheit, Erich Mielke, der
Ministerratsvorsitzende Willi Stoph sowie die ZK-Sekretäre Egon
Krenz, Günter Mittag, Kurt Hager und Werner Felfe. Von Oktober
1989 bis zur Auflösung des NVR durch die Regierung Modrow im
Dezember 1989 war Egon Krenz Vorsitzender des Gremiums.
Verfasst von:
Roland Detsch
(© cpw)
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