Nationaler Verteidigungsrat der DDR (NVR)

Per Gesetz vom 10. Februar 1960 aus der Sicherheitskommission des Zentralkomitees der SED hervorgegangenes, hochrangig besetztes Staatsorgan zur „zentralen Leitung der Verteidigungs- und Sicherheitsmaßnahmen" der Deutschen Demokratischen Republik.

Der NVR setzte sich aus dem Vorsitzenden und zwölf Mitgliedern zusammen. Der Vorsitzende wurde von der Volkskammer gewählt, die zwölf Mitglieder wurden auf Beschluss des Politbüros vom Staatsrat ernannt. Der Vorsitzende hatte im Verteidigungsfall den Oberbefehl über die Streitkräfte der DDR inne; das Gremium insgesamt organisierte und leitete die Militär-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und verfügte dabei über weit reichende Befugnisse; z. B. konnte der NVR unabhängig von der Volkskammer die Mobilmachung anordnen und von der Gesetzeslage abweichende Beschlüsse fassen. Des Weiteren fiel die Personalpolitik in den Bereichen Militär und Sicherheit weitgehend in seine Zuständigkeit: Der NVR besetzte 119 Stellen im Ministerium für Nationale Verteidigung (Divisionskommandeure, Militärattachés etc.), 36 im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und 31 im Ministerium des Inneren. In Abstimmung mit dem Politbüro war der NVR ferner für die Ernennung, Beförderung oder Entlassung von Generalen und Admiralen sowie für die Wahl der Militärrichter zuständig. Bei seiner Arbeit stützte sich der NVR auf den Hauptstab der Nationalen Volksarmee (NVA); eine aus mehreren Offizieren bestehende Kontrollgruppe diente ihm als unmittelbarer Stab.

Vorsitzender des NVR war von 1960 bis zu seiner teilweisen Entmachtung 1971 der Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht und von 1971 bis zu seinem Sturz im Oktober 1989 der SED-Generalsekretär und Staatsratsvorsitzende Erich Honecker. In dessen Verteidigungsrat saßen zuletzt u. a. Verteidigungsminister Heinz Keßler, der Minister für Staatssicherheit, Erich Mielke, der Ministerratsvorsitzende Willi Stoph sowie die ZK-Sekretäre Egon Krenz, Günter Mittag, Kurt Hager und Werner Felfe. Von Oktober 1989 bis zur Auflösung des NVR durch die Regierung Modrow im Dezember 1989 war Egon Krenz Vorsitzender des Gremiums.

Verfasst von:
Roland Detsch

(© cpw)