Republikaner, Die
Politische Partei in Deutschland.
1983 von abtrünnigen bayerischen CSU-Politikern gegründet, verfolgen die Republikaner eine populistische ultrarechtsorientierte Politik, die ihnen innerhalb von kurzer Zeit ein beträchtliches Wählerpotential bescherte und rasch zur politischen Etablierung – zunächst vor allem in den bayerischen Kommunalparlamenten – geführt hat. Zentrales Agitationsthema der Partei ist seit jeher die Ausländer- und Asylpolitik. Sie macht dabei in grob vereinfachender Weise nach Deutschland zugewanderte Ausländer für soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und die hohe Steuerbelastung verantwortlich. Ferner vertritt sie eine repressive Rechtspolitik, eine besonders die Ausländer ausgrenzende Sozialpolitik und macht Front gegen die europäische Einigung. Weil sie einen übersteigerten, oft aggressiven und rassistischen Nationalismus vertritt, der sich in einer bedenklichen Feindseligkeit gegen fremde Staaten und Angehörige verschiedener Minderheiten äußert, wegen ihrer tendenziellen Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus und weil sie sich durch ihre Diffamierung von Verfassungsinhalten, parlamentarischen Gepflogenheiten, staatlichen Institutionen und Parteien verdächtig macht, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland in Frage zu stellen, wird die Partei seit Jahren vom Verfassungsschutz observiert.
Die zunehmende Bereitschaft der Führungsspitze zur Kooperation mit anderen Rechtsextremisten hat in den letzten Jahren zu einer schweren innerparteilichen Krise verbunden mit einer Austrittswelle gemäßigter Parteimitglieder geführt. Die Republikaner, die in ihren Hochzeiten 20 000 Mitglieder (1994) mobilisieren konnten und bei Wahlen vor allem in ihren Hochburgen in Süddeutschland und Nordrhein-Westfalen sowie in Berlin zeitweise bereits zu einer festen Größe geworden waren, zählen heute höchstens noch 16 000 Mitglieder (1996). Aus- und Rücktritte infolge innerparteilicher Richtungskämpfe haben inzwischen die Arbeit vieler Orts- und Kreisverbände zum Erliegen gebracht; als einigermaßen funktionsfähig wurden vom Verfassungsschutz 1995 allenfalls noch die Landesverbände Baden-Württemberg und Bayern eingestuft. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg konnten die Republikaner allerdings überraschend nochmals 9,1 Prozent der Stimmen erringen (gegenüber 10,9 Prozent 1992). Sie entsandten 14 Abgeordnete in den neuen Landtag.
Verfasst von:
Roland Detsch