Sicherheitspolitik

 

Allgemein die staatliche Gestaltung und Gewährleistung der sozialen, öffentlichen, wirtschaftlichen, politischen und persönlichen Sicherheit der Bürger; im engeren, politikwissenschaftlichen Sinn die Maßnahmen des Staates zu Herstellung und Wahrung seiner äußeren Sicherheit gegenüber anderen Staaten.

Zu den sicherheitspolitischen Instrumenten zählt neben der zwischenstaatlichen Diplomatie und der Mitwirkung in kollektiven Sicherheitssystemen (internationale Organisationen zur Konfliktvorbeugung und -schlichtung) vor allem der Aufbau von militärischen Allianzen. Die internationale Sicherheitspolitik nach dem 2. Weltkrieg war über Jahrzehnte von der feindlichen Bipolarität der beiden Supermächte USA und UdSSR und der mit ihnen in NATO und Warschauer Pakt verbündeten Partnerstaaten geprägt. In dieser Konstellation wurde das auf beiderseitiger Atomrüstung (siehe Atomwaffen) beruhende „Gleichgewicht des Schreckens" als Garant einer weitgehend friedlichen Koexistenz angesehen.

In der Politik unterscheidet man zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Die Schutzpflicht des Staates bedingt die Vorsorge gegen Entwicklungen, die seinen Bestand, seine Souveränität oder die Sicherheit seiner Bürger gefährden könnten. Gefährdungen der inneren Sicherheit abzuwehren ist vornehmlich Aufgabe der Innenministerien und der ihnen unterstellten Polizeikräfte. Die äußere Sicherheit fällt sowohl in den Aufgabenbereich des Außen- wie auch insbesondere des Verteidigungsministeriums.

In der Praxis der internationalen Politik hat sich eine Fülle kriegsverhütender und friedensstiftender diplomatischer, militärischer und politischer Instrumente herausgebildet. Bewährt haben sich dabei vor allem militärische Allianzen, wie sie sich nach dem 2. Weltkrieg herausgebildet haben, die ein gemeinsames Sicherheitssystem bereits in Friedenszeiten organisieren (u. a. NATO, ANZUS, Arabische Liga, Rio-Pakt sowie bis zu seiner Auflösung der Warschauer Pakt). Zur gemeinsamen Militärstrategie gehört dabei auch ein hinreichendes Abschreckungspotential.

Verfasst von:
Roland Detsch

(© cpw)