Wiederbewaffnung

Bezeichnung für die Remilitarisierung der Bundesrepublik Deutschland im Kalten Krieg.

Vor dem Hintergrund der massiven Truppenpräsenz der UdSSR in Mitteleuropa, der Zündung der ersten sowjetischen Atombombe und der Aufstellung der kasernierten Volkspolizei in der DDR entbrannte ab 1948/49 unter den drei westlichen Alliierten eine Debatte über die Notwendigkeit einer Abkehr von der im Potsdamer Abkommen festgelegten Entmilitarisierung und eines Verteidigungsbeitrags der Bundesrepublik Deutschland.

Die anfänglichen Vorbehalte der durch den 2. Weltkrieg traumatisierten Nachbarn gegen diesbezügliche Initiativen seitens der USA schwanden unter dem Eindruck des Ausbruchs des Koreakrieges 1950. Noch im selben Jahr forderte Winston Churchill im Europarat die Aufstellung einer europäischen Armee unter Einbeziehung deutscher Streitkräfte, und der französische Verteidigungsminister René Pleven entwarf einen Plan für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG), die jedoch 1954 am Veto der französischen Nationalversammlung scheiterte (u. a. weil in die EVG deutsche Truppenkontingente integriert werden sollten).

Nach dem Scheitern der EVG berieten die Westmächte als Alternative die Einbindung Deutschlands in die NATO, die schließlich mit der Aufnahme der Bundesrepublik in die im Rahmen der Pariser Verträge vom 23. Oktober 1954 gegründete Westeuropäische Union eingeleitet wurde. Mit In-Kraft-Treten der Pariser Verträge am 5. Mai 1955 wurde die Bundesrepublik Mitglied der NATO und begann nun mit dem Aufbau der Bundeswehr; die verfassungsrechtlichen

Grundlagen für den Aufbau bundesdeutscher Streitkräfte waren bereits am 26. März 1954 durch eine Grundgesetzänderung geschaffen worden. In Reaktion auf die bundesdeutsche Wiederbewaffnung und die Eingliederung der Bundesrepublik in die NATO gründeten die Staaten des Ostblocks einschließlich der DDR am 14. Mai 1955 den Warschauer Pakt, und 1956 organisierte die DDR ihre kasernierte Volkspolizei offiziell in die Nationale Volksarmee um.

In der Bundesrepublik selbst hatte sich an der Frage nach der Wiederbewaffnung und der damit verbundenen Westintegration eine heftige innenpolitische Kontroverse entzündet; unter dem Motto „Ohne mich" fanden sich SPD und weite Teile der Bevölkerung zu einer breiten Opposition gegen Wiederbewaffnung und Westbindung zusammen.

Verfasst von:

Roland Detsch

(© cpw)